HEUTE VOR 365 TAGEN: 3.12.2013

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RADA: Misstrauensvotum gegen die Regierung scheitert

Die Demonstranten, Hand in Hand mit ihren Oppositionsführern Arsenij Jazenjuk, Witalij Klitschko und Oleg Tjagnibok, stellen immer mehr neue Anforderungen. U.a. fordern sie den Rücktritt der gesamten Regierung der Ukraine.

So hatten die Oppositionsfraktionen in der Werchowna Rada ein Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Asarows Regierung initiiert. Der Antrag scheiterte jedoch mit 186 gegen 226 Stimmen. Ein weiteres Misstrauensvotum konnte nach dem damaligen Gesetz der Ukraine nicht vor Februar 2014 eingeleitet werden.

Vor der Abstimmung im Parlament über das Misstrauensvotum gegen die Regierung hatte Ministerpräsident Mykola Asarow erklärt, dass die Ereignisse um die Zerschlagung einer friedlichen Demonstration Personaländerung innerhalb des Kabinetts nach sich ziehen würden. In seiner Ansprache zum Parlament forderte er die Protestler, die besetzten Gebäude freiwillig zu räumen, sonst sei eine Zwangsräumung nicht auszuschließen.

Während der Abstimmung war das Parlament von Demonstranten umlagert und von Sicherheitskräften bewacht.

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Janukowitsch: Senkung des Gaspreises in Aussicht

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch machte einen weiteren Versuch, sein Volk von einem pro-russischen statt pro-europäischen Weg zu überzeugen, indem er mitteilt, dass bei den kommenden Gesprächen mit der russischen Führung ein neues, strategisches und für die Ukraine sehr vorteilhaftes Abkommen besprochen wird. Dabei sollte es um eine Erhöhung des Abnahmevolumens des russischen Gases gehen, unter der Bedingung, dass die Preise gesenkt werden.

Die Partei der Regionen verkündete bei einer öffentlichen Veranstaltung in Kiew den Beginn einer landesweiten Unterstützungskampagne für ihren Präsident Janukowitsch. 

Trotz der andauernden Proteste verließ Janukowitsch am 3. Dezember das Land zu einem mehrtägigen offiziellen Besuch in Peking.

 

 

Kleiner REMEMBERS Rückblick auf den 3.12.2013: 

Maidan & Menschenmassen & Musik:

https://www.youtube.com/watch?v=Pki93Mti3iA

 

Klitschko: «Heil der Ukraine!», «Wir wollen gut leben. Gut verdienen… In Europa…»

https://www.youtube.com/watch?v=Dzf7U4Fv-t8

 

Berkut vor der RADA während der Parlamentssitzung:

https://www.youtube.com/watch?v=hOqUkxpMJhY

 

Meeting zur Unterstützung der Janukowitsch-Regierung:

https://www.youtube.com/watch?v=gQ6pejgZrbU

 

«Automaidan» in Odessa zur moralischen Unterstützung der Demonstranten n Kiew:

https://www.youtube.com/watch?v=CbP0yLgh4c8

 

 

Quellen:

http://ukrainecry.com/evromaidan_january/de

http://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan

http://www.eurasischesmagazin.de/artikel/Proteste-in-der-Ukraine/20131203

http://www.bpb.de/internationales/europa/ukraine/175268/chronik-vom-25-november-bis-zum-11-dezember-2013

 

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Wir vergessen nichts.

Wir verzeihen es nie.