ENDLICH! INTERNATIONALER GERICHTSHOF BEGINNT DIE UNTERSUCHUNG DES GENOZIDES IN DONBASS

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Wie bereits berichtet, haben sich vor einigen Monaten renommierte Rechtsanwälte, Kriminologen und Wissenschaftler aus Donbass zusammengeschlossen und in der Volksrepublik Donezk eine Kommission ins Leben gerufen, die Fall für Fall, Beweis für Beweis, Gerichtsmedizinurteil für Gerichtsmedizinurteil die Kriegsverbrechen des Kiewer Regimes seit 2014 im Osten der ehemaligen Ukraine zu Papier bringt. Und zwar sowohl zur Vorlage beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag, der sich seit 2002 mit begangenen Delikten des Völkerstrafrechts befasst (Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression), als auch für den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

Mit dem Ziel: Die Wahrheit über die Kriegsverbrechen der Kiewer Junta am eigenen Volke zu verbreiten, die Verantwortlichen für den Genozid an den Donbass-Bewohnern mit juristischen Mitteln zur Rechenschaft zu ziehen und somit ein für alle Mal den Bürgerkrieg zum Stoppen zu bringen.

«Das ist eine reale Chance, die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen»

Und nun ist es endlich soweit: Der Internationale Gerichtshof (IGH) hat mit der staatsanwaltschaftlichen Prüfung bezüglich der Verletzung der Menschenrechte seitens des Kiewer Regimes und seiner Armee in Donbass 2014-2015 begonnen! Dies geht aus dem offiziellen Brief des IGH an den Initiator und Hauptkläger Aleksej Zhigulin hervor — einen Anwalt aus Donezk, der im Laufe der letzten Jahren enorm viele Beweise und Zeugnisse über Tausende Fälle von Folter und Ermordung von Zivilisten sowie über andere rechtswidrige Greueltaten der ukrainischen Armee gesammelt hat:

„Das Büro (IGH) hat die Situation unter Einbeziehung weiterer Quellen und anderer vorhandenen Informationen analysiert. Laut dem Artikel 53 des Römischen Status wird der Staatsanwalt entscheiden, ob es einen Grund zur Annahme gibt, dass die Straftaten, die sich unter Jurisdiktion des Gerichtes befinden, tatsächlich stattgefunden haben. Zudem wird der Schwierigkeitsgrad dieser Straftaten eingeschätzt. Die Analyse der vorliegenden Fakten wird schnellstmöglich durchgeführt. Man sollte jedoch damit rechnen, dass es einige Zeit in Anspruch nehmen wird.“

Laut Aleksej Zhigulin ist es die erste, offizielle Antwort der internationalen Gemeinschaft auf den Genozid in Donbass:

«Das ist eine reale Chance, die Schuldigen zur Verantwortung zu ziehen. Das ist die erste Antwort vom Staatsanwalt des Internationalen Gerichtshofes! Früher schieb er nämlich, es gebe keine Gründe für eine Untersuchung.»

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Diese erste Entscheidung des IGH ist wirklich nicht zu unterschätzen. Denn vor nicht all zu langer Zeit teilten die Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofes mit, dass sie nicht bereit seien, ein Ermittlungsverfahren durchzuführen, da Kiew die Jurisdiktion des IGH nicht anerkennen wollte. Doch vor wenigen Woche hat der Vertreter des ukrainischen Präsidenten im Verfassungsgericht, Aleksej Filatow, offiziell erklärt, dass die Ukraine doch bereit ist, diese Jurisdiktion anzuerkennen. Jedoch erst in 3 Jahren und mit mehreren Vorbehalten, die insbesondere den Status der ukrainischen Soldaten, die am militärischen Konflikt im Osten des Landes teilgenommen haben, betreffen.

Und plötzlich geschah ein Wunder! Die o.g. Stellungnahme der Ukraine hat den Vertretern des IGH überhaupt nicht gefallen und sie haben entschieden, dass die Gerechtigkeit wichtiger ist, als die politischen Manöver. Wir finden es großartig und hoffen, dass die Wahrheit und Gerechtigkeit die einzigen Sieger in diesem Gerichtsprozess sein werden. Damit der Donbass von seinen Peinigern und Mördern endlich befreit werden kann!

Auch, wenn es seit rund 2 Jahren den Anschein erweckt, die internationale Gemeinschaft wisse nichts über den Donbass-Krieg und das blutige Gemetzel während der s.g. «Anti-Terror-Operation» (ATO): Im Vergleich zu allen Mainstream-Medienfans wissen die oberen Reihen unserer Weltgemeinschaft ganz genau, was sich im Osten der ehemaligen Ukraine abspielt.

Im Sommer 2015 hat beispielsweise Cecile Pouilly, die Sprecherin des UN-Hochkommissariats für Menschenrechte, über die Opfer des Konfliktes in Donbass berichtet: “Gefallen 6832, verletzt 17087“. Mit einem kleinen Vermerk: Das sind nur „annähernde Zahlen“. Das heißt: Die Information und genauere Zahlen der ermordeten Zivilisten — egal ob nur annähernd oder ganz — liegen der UNO schon lange vor. Nur in Europa verschweigt man dies ganz offensichtlich.

Und genau in dieser Zeit, ca. 1 Woche nach dem o.e. UNO-Bericht, haben sich die Repräsentanten von Donbass an den UNO-Sicherheitsrat gewandt, um beim Internationalen Gerichtshof eine Untersuchung der Greueltaten der Kiewer Regierung, der ukrainischen Armee und der faschistischen Freiwilligen-Bataillone in Donbass einzuleiten.

[youtube url=»https://youtu.be/aNRVUX1YIGM»]

Das ganze Interview mit dem Initiator und Hauptkläger, Aleksej Zhigulin, auf Deutsch hier: http://remembers.achtungpartisanen.ru/donezker-juristen-bereiten-nuernberger-ns-prozesse/

Zuerst verlief die Angelegenheit leider im Sande. Doch jetzt, mit dem Beginn des neuen Jahres 2016 gibt es endlich einen kleinen Hoffnungsschimmer. Aber wie gesagt: Einen kleinen Hoffnungsschimmer. Denn es ist noch zu früh, sich zu sehr zu freuen. Denn Kiew könnte die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs noch beeinflussen. Das Gericht könnte unter Druck von europäischen und amerikanischen Stellen geraten. Außerdem zeigt es sich immer wieder, dass die politische Loyalität diverser europäischer Strukturen von US-amerikanischen Geheimdiensten geprüft wird.

Und dennoch: Unser Herz ist mit Hoffnung erfüllt. Wir wünschen uns, dass nicht nur der Internationale Gerichtshof, sondern auch andere internationalen Gerichte und Menschenrechtsorganisationen wenigstens die Existenz sowohl der vom Krieg und Leid gezeichneten Menschen in der Volksrepublik Donezk und Lugansk als auch der Faschisten in der Kiewer Regierung und der Ukraine endlich bemerken. Das wäre das Minimum. Das Maximum wäre natürlich die Einleitung realer Strafverfahren gegen die Kriegsverbrecher und ihre entsprechende Verurteilung.

[youtube url=»https://youtu.be/TZHOdjavXas»]

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„DONBASS WIRD LEBEN“ ist eine internationale Hilfskooperation von REMEMBERS (Deutschland) & dem humanitären Bataillon „Angel“ (Donbass), die wir Anfang November gestartet haben. In diesem Zusammenhang erscheint bei uns seitdem in regelmäßigen Zeitabständen eine mehrteilige Kurzvideo-Dokumentationsreihe, die unsere aktuelle Mission und den leidvollen Kriegsalltag der Zivilisten mitten in der Beschusszone hautnah widerspiegelt.

> Der Hintergrund/Aktionsstart (Start: November 2015): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben/

> Erfolgreich abgeschlossene Hilfeleistung für:

(1) Kiewskij Gebiet (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-2/

(2) Aleksandrowka (150 Zivilsten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-3/

(3) Spartak (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-4/

(4) Jakowlewka (100 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-5/

(5) Grigorowka & Nowaja Marjewka (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-6/

(6) 2.Plattform,„Volvo-Zentrum“ (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-volvo-zentrum/

(7) Spartak 2.0 (100 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-7/

(8)Oktjabrskij (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-oktjabrskij/

(9) Kurganka (100 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-kurganka/

(10) Gorlowka (Direkthilfe für ausgewählte Familien mit Kindern): http://remembers.achtungpartisanen.ru/gorlowka/

(11) Neujahrsmarathon durch die DVR und LVR (über 500 behinderte und Waisenkinder sowie Familien in Not): http://remembers.achtungpartisanen.ru/danke-liebes-deutschland/

(12) Staromihajlowka & Schirokaja Balka (50 Rentner und rund 500 Familien mit Kindern): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-8/

(13) REMEMBERS & «Angel» in Rentner-Mission (320 Zivilisten & Familien): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-13/

– weitere Berichte aus der Volksrepublik Donezk und Lugansk (über 500 Zivilisten) folgen.

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Aktionszeitraum: 16.11.2015 – 14.01.2016

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