SCHOCKIERENDER UN-BERICHT VERÖFFENTLICH: FOLTER IN DER UKRAINE HAT EIN SYSTEM

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In der post-maidanen Ukraine passieren täglich grausame Dinge. Das Leben eines Menschen ist heute keinen Cent wert. Man kann jeden und überall ohne Grund verhaften, foltern und dabei immer wieder die „Schuld“ bzw. irgendwelche „wahrhaftigen“ Aussagen aus den «Volksfeinden» und «Separatisten“ heraus prügeln (und zwar ohne dafür bestraft zu werden), was des Öfteren zum Tod der Inhaftierten führt. Deshalb ist ein rascher Machtwechsel der einzige Ausweg aus der Hölle, in der heute über 40 Mio. ukrainische Staatsbürger versuchen, zu überleben. Und wir hoffen, dass es bald soweit sein wird. Denn je länger die Kiewer Machthaber ihre blutigen Fäden in der Hand haben, desto grausamer wird diese Tragödie namens Ukraine enden. Und im Moment gibt es niemanden, der das Volk vor Willkür der faschistischen Kriegs- und Regierungsstrukturen schützt. Weder in der Ukraine noch in Donbass.

Einen kleinen Hoffnungsschimmer gibt es jedoch schon heute:

Vor wenigen Tagen wurde ein neuer Bericht der UN-Menschenrechtsbeobachterkommission veröffentlicht (Zeitraum: 15.11. 2015 — 15.02.2016), indem es um eine Vielzahl an massiven, empörenden Menschenrechtsverletzungen in der Ukraine geht. Darunter: Landesweite, grausame Folter gegen die Anhänger der ukrainischen Widerstandsbewegung sowie Existenz von speziellen Geheimgefängnissen, die vom Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU) eigens dafür gegründet wurden.

[youtube url=»https://youtu.be/wC0hFrKVuh0″]

«SBU verwendet Beweise vor Gericht, die unter Folter erbracht wurden»

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So enthält der Bericht beispielsweise im Punkt 103 Schlussfolgerungen, dass SBU im Fall des Massakers am 9. Mai 2014 in Mariupol, bei dem über 40 Zivilisten getötet und über 100 verletzt wurden, Beweise vor Gericht verwendet, die unter Folter erbracht wurden. Zur Hilfe sollen sich die ukrainischen Ermittlungsrichter laut Vereinigten Nationen die Kämpfer vom freiwilligen Nazi-Bataillon „Asow“ geholt haben. Deshalb ist die UN-Menschenrechtskommission sehr besorgt darüber, dass die Beweisaufnahmen zur Prozessvorbereitung und die Vernehmung von Gefangenen unter Gewaltanwendung erfolgt sind:

„…Im Prozess (wegen der Morde in Mariupol am 9. Mai 2014) werden Aussagen, die unter Folter erbracht wurden, eingesetzt. Die Gefangenen berichteten auch, dass ihnen nach den Folterungen jegliche medizinische Hilfe verwehrt wurde und dass die anwaltliche Vertretung vor Gericht ineffizient war. Große Sorgen bereitet die Tatsache, dass die Beschuldigten Repressionen erduldeten, indem sie bedroht und von den Sicherheitsdiensten brutal misshandelt wurden, nachdem sie die Zulässigkeit der Beweise vor Gericht in Frage stellten“.

«SBU hält Menschen in geheimen Gefängnissen fest»

Zudem wurden im o.g. Bericht der Menschenrechtskommission inoffizielle Gefängnisse der Sicherheitsdienste erwähnt, in denen heute die sogenannten „Separatisten“ heimlich und rechtswidrig festgehalten werden. Laut dem Bericht hat der ukrainische Sicherheitsdienst eine Reihe von geheimen Orten zur widerrechtlichen Inhaftierung der Personen geschaffen, wobei keine internationale Organisation einen Zugang zu diesen Orten hat.

[youtube url=»https://youtu.be/XdRgkdacKSk»]

Unter Punkt 48 heißt es:

„Die UN-Menschenrechtskommission ist immer noch besorgt wegen den Augenzeugenberichten der Menschen, die von den Sicherheitsdiensten der Ukraine an den inoffiziellen Orten festgehalten werden. Diese Inhaftierungsorte sind weder für die nationalen noch die internationalen Organisationen erreichbar. Zuverlässige Aussagen von Betroffenen und deren Verwandten legen Zeugnis über die grausamen Methoden in einigen Abteilungen der Sicherheitsdienste der Ukraine ab. Seit Anfang des Konfliktes ist laut mehreren zuverlässigen Erzählungen von Betroffenen und deren Verwandten bekannt geworden, dass es ein Netz von inoffiziellen Haftorten gibt, die oft in Kellern von Verwaltungsgebäuden der Sicherheitsdienste der Ukraine untergebracht sind. Die Verwaltung des Hohen Kommissars der Menschenrechtskommission macht deutlich, dass das Verbot geheimer Gefängnisse und Inhaftierungen keine Ausnahmen zulässt“.

«Ukraine verweigert der UNO-Delegation den Zutritt zu den Haftorten»

Dabei ist es wichtig zu erwähnen, dass die UNO-Delegation ihren Besuch in der Ukraine Ende Mai 2016 vorzeitig abbrechen musste. Der Grund dafür war die Zugangsverwehrung zu den Haftorten in mehreren Bezirken des Landes, wonach der Verdacht seitens der Delegationsvertreter entstanden ist, dass dort Menschen seitens der Sicherheitsdienste der Ukraine unrechtmäßig festgehalten werden.

Malcolm Evans, Leiter der UN-Delegation in der Ukraine:

«Dieses Zutrittsverbot ist ein Verstoß gegen die Verpflichtungen der Ukraine als Unterzeichnerstaat des Fakultativprotokolls der UN-Antifolterkonvention. Daher konnten wir einige Haftanstalten nicht besichtigen, gegen die es zahlreiche und glaubwürdige Vorwürfe gegeben hatte, dass man dort Menschen illegal festhalten sowie Insassen foltern und misshandeln soll.

Der UN-Ausschuss gegen Folter erwartet, dass die Ukraine ihre internationalen Verpflichtungen gemäß dem Fakultativprotokoll erfüllen wird, die sie im Jahr 2006 ratifiziert hat. Wir hoffen auch, dass die ukrainische Führung in einen konstruktiven Dialog mit uns treten und der Delegation doch die Möglichkeit geben wird, ihren Besuch in haher Zukunft fortzusetzen, um somit gemeinsam für einen wirksamen Schutz vor Folter- und Misshandlungsrisiken in Haftanstalten vorzugehen“.

Die UN-Mission hat also bereits zum zweiten Mal mit einem Skandal das Land verlassen, ohne seine Untersuchung beenden zu können. Dabei ist die Ukraine schon seit 10 Jahren Mitglied der UN-Antifolterkonvention. Diese Mitteilung wurde auf der Webseite der Organisation der Vereinten Nationen veröffentlicht.

„Die Verweigerung der Besichtigung der Gefängnisse spricht dafür, dass die Ukraine etwas zu verbergen hat»

Übrigens: Der Leiter der Sicherheitsdienste der Ukraine, Wasilij Grizak, hat die Absage wie folgt erklärt: Im Haftgebäude befindet sich „Geheimtechnik“… Aus der Sicht der Experten jedoch haben die Mitarbeiter der Sicherheitsdienste etwas zu verbergen, wenn sie die Mitglieder des UN-Komitees nicht hineingelassen haben.

Natalia Hutorskaja, Kandidat der juristischen Wissenschaften, Dozentin und Mitglied des PRI Vorstands (Internationale Gefängnisreform):

„Die Verweigerung der Besichtigung der Gefängnisse spricht dafür, dass die Ukraine etwas zu verbergen hat. Das ist ein empörender Fall. Die Ukraine hat dadurch wieder einmal bestätigt, dass sie Menschenrechte verletzt, und zwar die Rechte der Inhaftierten. Da dieser Fakt beispiellos ist, denke ich, dass die offizielle Erklärung noch folgt. Die Ukraine hat sich selbst verraten, indem sie indirekt die Verletzung der Menschenrechte eingestanden hat“.

Obwohl die internationalen Menschenrechtsorganisationen die Kiewer Regierung bereits mehrmals gewarnt haben, ignorierte die Ukraine ihre Gesuche und Vorschläge, ohne dabei entsprechende Konsequenzen zu fürchten.

„Sie pfeifen auf die Verfassung und Menschenrechte»

Der Abgeordnete des ukrainischen Parlaments RADA und der Mitbegründer des Rettungskomitees der Ukraine, Wladimir Olejnik, ist sich sicher, dass das Volk — trotz Einschüchterungsmethoden von Kiew — sich bald endgültig von den Knien erheben und diesen Schrecken ggf. selbst ein Ende setzen wird:

„Sie pfeifen auf die Verfassung und Menschenrechte. Aber selbst die neuesten Technologien werden sie nicht retten. Die Leute erheben ihre Köpfe nach dem Herumhüpfen auf dem Maidan».

Um diesen internationalen Skandal wieder gutzumachen, hat Natalja Sewastjanowa, erste stellvertretende Justizministerin der Ukraine, ein neues Treffen des UN-Komitees mit den Sicherheitsdiensten der Ukraine vereinbart.

Wir bleiben dran.

Weitere Infos folgen.

Es lebe die Gerechtigkeit.

Kriegsverbrechen der Kiewer Junta in Donbass 2014 — 2015:

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In dieser kurzen Zeit ist es uns bereits gelungen, über 3.000 unschuldige Zivilisten, hauptsächlich Familien mit Kindern, Rentner und Waisenkinder, in den heißesten Regionen des Krieges mit allen überlebensrelevanten Lebensmitteln und Medikamenten zu versorgen. Diese sollen ihnen nicht nur das Überleben auf Zeit sichern, sondern auch einen kleinen Hoffnungsschimmer bis ans Kriegsende geben. Einen Hoffnungsschimmer auf Menschlichkeit und Gerechtigkeit. Einen Hoffnungsschimmer, der ihnen die nötige Kraft verleiht, um diese schwierigen Zeiten gemeinsam durchstehen zu können.

In diesem Zusammenhang erscheint bei uns in regelmäßigen Zeitabständen seit dem Start unserer Mission eine mehrteilige Kurzvideo-Dokumentationsreihe, die unsere aktuelle Mission und den leidvollen Kriegsalltag der Zivilisten mitten in der Beschusszone hautnah widerspiegelt:

> Erfolgreich abgeschlossene Hilfeleistung für:

(1) Kiewskij Gebiet (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-2/

(2) Aleksandrowka (150 Zivilsten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-3/

(3) Spartak (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-4/

(4) Jakowlewka (100 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-5/

(5) Grigorowka & Nowaja Marjewka (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-6/

(6) 2.Plattform,„Volvo-Zentrum“ (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-volvo-zentrum/

(7) Spartak 2.0 (100 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-7/

(8) Oktjabrskij (50 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-oktjabrskij/

(9) Kurganka (100 Zivilisten): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-kurganka/

(10) Gorlowka (Direkthilfe für ausgewählte Familien mit Kindern): http://remembers.achtungpartisanen.ru/gorlowka/

(11) Neujahrsmarathon durch die DVR und LVR (über 500 behinderte und Waisenkinder sowie Familien in Not): http://remembers.achtungpartisanen.ru/danke-liebes-deutschland/

(12) Staromihajlowka & Schirokaja Balka (50 Rentner und rund 500 Familien mit Kindern): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-8/

(13) REMEMBERS & «Angel» in Rentner-Mission (320 Zivilisten & Familien): http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-13/

(14) Überlebensrettung durch individuelle Direkthilfe: http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-14/

(15) Marinowka: Überlebenschancen für die Großen & Riesenfreude für die Kleinen: http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-marinowka/

(16) Neue Überlebenschancen auf Zeit für 100 Familien mit Kindern aus Kurganka: http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-16/

(17) Humanitäre Direkthilfe und medizinische Versorgung für ältere Menschen in besonderer Not: http://remembers.achtungpartisanen.ru/donbass-wird-leben-17/

(18) REMEMBERS spenden Hoffnung auf Frieden — an die Veteranen des 2. Weltkrieges: http://remembers.achtungpartisanen.ru/remembers-fuer-donbass-veteranen/

– weitere aktuelle Berichte aus der Volksrepublik Donezk und Lugansk folgen in Kürze.

Unsere Mission geht weiter.

Fortsetzung folgt.

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