ZAHARCHENKO ÜBER DIE AKTUELLE LAGE IN DONBASS

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REMEMBERS Unter 4 Augen mit…

… Aleksandr Zaharchenko — dem Ministerpräsidenten der Volksrepublik Donezk und dem Kopf des antifaschistischen Widerstandes in Donbass

In seinem aktuellen Interview für den TV-Sender «Oplot» berichtet Aleksandr Zaharchenko am 17. April 2015 aus Donezk über den Status Quo in Donbass: Über die prekäre Lage am Donezker Flughafen und in der Umgebung, über die Versuche eines Durchbruchs der ukrainischen Armee nach Donezk. Aber auch über die humanitäre Katastrophe und die wirtschaftliche Situation in der Kriegsregion, die Hilfe aus Russland sowie seine ganz persönlichen Zukunftspläne für Donbass.

OPLOT: Alexandr Wladimirowitsch, ich freue mich, Sie zu treffen.

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Zaharchenko: Es beruht auf Gegenseitigkeit. Ich habe Sie vermisst.

OPLOT: Erste Frage — wie geht es Ihnen?

Zaharchenko: Es geht. Die Situation mit meinem Bein hat sich mehr oder weniger stabilisiert. Ich kriege jetzt nur prophylaktische Prozeduren verabreicht. Aber mein Bein macht mir noch Sorgen.

OPLOT: Nun, ehrlich gesagt, ich kenne Sie als einen Menschen, der nicht ruhig sitzen kann. Ich könnte mir vorstellen, dass es jetzt für Sie schwierig ist.

Zaharchenko: Das Schrecklichste überhaupt ist für mich, dass ich momentan auf die Krücken angewiesen bin, dass ich an den Sessel gebunden bin. Die Schussverletzung bringt mich nicht um, sondern die Unfähigkeit, normal laufen zu können.

OPLOT: Ich vermute, dass unser Treffen genau aus diesem Grund auch momentan möglich ist. Aber ich wünsche Ihnen natürlich eine baldige Genesung. Alexander Wladimirotisch, erzählen Sie bitte, was momentan wirklich in Peski, Spartak und auf dem Flughafen passiert?

Zaharchenko: Ehrlich gesagt, versucht die ukrainische Armee momentan die schwachen Stellen in unserer Abwehr zu finden. Ihr wisst ja genau, dass diese Region praktisch an unserem Zentrum grenzt. Somit wollen sie logischerweise dort einschlagen, um die Republik zu „enthaupten“. Deshalb versuchen Sie, mit Hilfe von Kampfhandlungen unsere Reaktion auf ihre Artelleriebeschüsse und die Panzerhandlungen zu prüfen. Und sie versuchen dadurch, unsere Positionen herauszufinden, unsere Feuerschussstellen zu finden. Das machen sie schon seit 3 Tagen.

OPLOT: Wie ernst ist es?

Zaharchenko: Nun, aktuell wurden 8 militärisch-technische Einheiten zerstört. Gestern waren es 4 und vorgestern 2. Somit rechnen wir, dass sie in den letzten Tagen insgesamt 14 militärisch-technische Einheiten verloren haben.

OPLOT: Aber sie schreiben, dass WIR mehr Verluste getragen hätten.

Zaharchenko: Ja, wir haben 2 Tanken verloren. Und wir haben heute 6 Verletzte. Und gestern waren es 4… Und 3 Verletze vorgestern.

OPLOT: Sprechen wir hier nur über Verletze?

Zaharchenko: Ja, und alle sind leider schwer verletzt. Wir haben aber keine Toten zu melden.

OPLOT: Alexander Wladimirowitsch, ist das eine Verletzung des Minsker Abkommens? Von derer Seite? Ist es ein Angriff?

Zaharchenko: Wisst ihr, das Minsker Abkommen wird momentan fast nicht mehr befolgt. Es ist nur unser guter Wille, dass wir es nicht öffentlich ansprechen. Wir hoffen nur, dass die Situation sich wendet. Lassen Sie uns einfach alles zusammenfassen: Der Gefangenenaustausch wurde nicht durchgeführt, obwohl wir unsere Bereitschaft gezeigt hatten. Dann die Auszahlung der Sozialleistungen, darunter Renten, wurde nicht durchgeführt. Die Funktion im Bankenwesen wurde nicht wieder eingeleitet. Die Aufhebung der wirtschaftlichen Blockade wurde nicht durchgeführt. Die Verabschiedung eines adäquaten Gesetzes über einen gesonderten Status für Donbass ist nicht erfolgt. Es wurde nicht mal eine minimale Vorbereitung zur Verabschiedung dieser Reform eingeleitet. Was könnte man dazu noch sagen? Praktisch alle Punkte des Minsker Abkommens wurden… ach und der Beschuss wurde auch nicht eingestellt.

OPLOT: Die militärische Technik wurde nicht zurückgezogen…

Zaharchenko: Genau! Die militärische Technik wurde nicht zurückgezogen. Warum wurde dann das Abkommen unterzeichnet? Ukraine hatte nämlich gemerkt, dass sie die nächste militärische Niederlage tragen wird. Das war genau so, als wir bei Mariupol ankamen. «Ilowaiskij Kessel». Sie haben sofort Minsker Treffen erbetet. Sie haben uns gerufen und sie haben etwas von der Militärtechnik zurückgezogen. Sie haben sich aber dabei vorbereitet und konnten irgendwelche Positionen beibehalten. Jetzt ist das Gleiche. Der Sturm von Debalzewo, die komplette Befreiung von Uglegorsk und der beiliegenden Ortschaften. In dem Moment rufen sie wieder das Minsker Treffen zusammen. Poroschenko fliegt dahin: „Hilft uns, rettet uns! Helfe uns, Frankreich! Helfe uns, Deutschland! Man schlägt uns… Man schlägt uns den Schädel ein und tritt uns in den Hintern.“.. Nun also, in Minsk habe ich offen gefragt: „Meinen Sie, dass Ihre Armee im Debalzewo Kessel gefangen ist?“ Er sagte: „Nein“. Also sein Vertreter sagte „Nein. Wie denken nicht so“. „Also wenn ihr nicht so denkt… Sie befinden sich also bei uns im Hinterland. Deshalb werden wir die Punkte des Minsker Abkommens gegen sie unter dem Punkt als „nicht gesetzlich bewaffneten Formationen“ anwenden, die dann entwaffnet werden. Und wenn sie sich nicht ergeben wollen, werden sie auch vernichtet.“ So haben wir gemäß dem Minsker Abkommen eine Gruppierung der ukrainischen Armee in Debalzewo vernichtet, da sie sich weigerten, die Waffen niederzulegen.

OPLOT: Da sie sich weigerten, sich zu entwaffnen?

Zaharchenko: Ja, genau. Alles gemäß dem Minsker Abkommen. Wir haben nicht mal ein bisschen das Abkommen verletzt. Und Poroshenko opferte das Leben Tausender seiner Soldaten.

OPLOT: Alexander Wladimirowitsch, was könnte Ihrer Meinung nach diese verheerende Antwort sein, die den Anfang des Krieges wieder hervorruft könnte?     

Zaharchenko: Es geht dabei gar nicht um eine Provokation. Es ist eher die Tatsache, dass die Hoffnung auf einen Dialog verloren ist. Das war ein Versuch, einen Dialog zwischen Donezk und Kiew zu starten. Wissen Sie, wir haben versucht zu erklären, dass wir keine Zwischenparteien brauchen, weder OSZE… Naja, ok, die OSZE oder eine andere Kontroll- und Funktionsstelle Europas und Russlands für die Einhaltung des Friedens kann ihre Arbeit natürlich weiter machen. Aber Kiew will mit uns keinen direkten Dialog führen. Dies bestätigt er immer wieder. Also das Verständnis, dass diese Idee genauso fehlschlagen wird, wie die vorherige, würde auch den Punkt markieren, wo ich sagen würde „Jetzt ist Schluss“.

OPLOT: Kann diese Initiative von Ihnen ausgehen?

Zaharchenko: Nun, ehrlich gesagt, diese Initiative würde nicht von mir ausgehen, aber auf jede dieser Provokationen der ukrainischen Armee könnte man schon jetzt antworten.

OPLOT: Also auch schon vor einer Woche?

Zaharchenko: Ja, man hätte es noch vorher reagieren können. Aber wir haben es nicht gemacht, weil es einfach noch eine Hoffnung gibt. Verstehen Sie, man kann diese Chance nicht wegwerfen, das ganze Territorium des früheren Donezker Gebietes, und jetzt der Donezker Volksrepublik unter Kontrolle zu bringen. Und das ohne große Verluste, ohne die große Anzahl der Opfer und noch mehr Zerstörung und so weiter und so fort. Solange es noch eine kleine Chance gibt etwas, zumindest politisch zu machen, sollte man dies auch nutzen. Glauben Sie mir. Es geht um Menschenleben. Tausende Leben und Schicksale. Dazu kommt noch, ich sage es ehrlich, jede Feuerpause erlaubt unserer Wirtschaft, sich auf einen höheren Level zu erheben. Und jeden Tag können sich das Land, die Wirtschaft und die Produktion etwas erholen. Wissen Sie, wir suchen täglich nach Kontakt zu Russland, zu der ganzen Welt. Wir suchen nach Wegen und Lösungen. Übrigens, heute wurde eine Botschaft von Südossetien in Donezk eröffnet. Also es ist schon offiziell und der Botschafter kommt zu uns. Also wir haben schon die offizielle Vertretung hier und erwarten bald den Botschafter. Das alles zeigt, dass wir sehr viel arbeiten. Wir haben begonnen, die Renten auszuzahlen. Wir werden jetzt die Preise kontrollieren, und zwar sehr streng kontrollieren. Ich werde alle bestrafen, die bei der Preisfrage spekulieren.

OPLOT: Alexander Wladimirowitsch, wenn es möglich ist, könnten wir genauer darüber sprechen, denn darüber wird viel in der Preise gesprochen.

Zaharchenko: Sie verstehen ja selbst, dass wir momentan die meisten Lebensmitteln in Russland einkaufen. Die russischen Preise sind höher als die ukrainischen. Das ist ja kein Geheimnis. Und von der Krim Seite – wirtschaftliche Blockade. Das ist übrigens einer der Punkte, den die Ukraine nicht eingehalten hat. Die Aufgabe sieht so aus, dass es uns nicht möglich ist, auf die russischen Preise einzuwirken. Wir können aber die notwendigsten Lebensmittel durch unsere ersetzen. Also Brot, Fleisch, Gemüse… Wir sollen alles Mögliche daran setzten. Das Allerschlimmste momentan ist, dass viele Menschen, von denen die Lebensmittelherstellung abhängt, die Gelderbeutung gewittert haben und versuchen, am menschlichen Leid Gewinne zu machen. Die spekulative Preiserhöhung beträgt nach meinen Rechnungen um die 10%. Ich fahre oft in verschiedene Geschäfte, nicht weil ich meine Einkäufe erledigen möchte, sondern um mich selbst davon zu überzeugen. Ich weiß nämlich, dass wenn ich zum Beispiel in Schachtjörsk komme, fallen die Preise auf den Märkten plötzlich herunter. Sie sind aber sonst immer viel höher…

OPLOT: Sie haben Angst.

Zaharchenko: Ja, sie haben Angst. Der spekulative Aufschlag beträgt 10%. Man muss die Preise um 10% senken. Und der zweite Punkt: Wir sollen die Lebensmitteln durch unsere ersetzen. Wir stellen momentan Gewächshäuser wieder her. Die tierischen Lebensmittel, die Milch zum Beispiel. Wir haben eine Vorteilssteuer für die Landwirte einführt, damit sie sich auf dem Markt durchsetzten können. Das müssen wir machen. Und weiter müssen wir daran arbeiten, das Lebensniveau anzuheben, damit die Preise nicht mehr so unbezahlbar vorkommen. Wir werden also zu einer neuen Preispolitik übergehen. Wir müssen uns um die Menschen kümmern. Momentan ist es wichtig, dass die Preise für sie bezahlbar werden. Und es ist klar, dass wir nicht mehr so, wie früher, zusammen mit der Ukraine leben können. Das ist das Programm der Regierung, das ich persönlich kontrollieren werde, und das von den Ministern bald durchgeführt werden muss. Das zweite Problem ist die Energieversorgung. Wir hätten natürlich die Preise für die Bevölkerung niedrig halten können. Es wäre aber für uns dann nicht mehr möglich, die Landwirtschaft ausreichend zu versorgen. Jetzt ist wichtig, die Säarbeiten durchzuführen, um dafür die nötigen Bestände aufzufüllen. Wir haben gerade die nötige Menge an Treibstoff für die landwirtschaftliche Technik sowie Dünger und alles weitere gesammelt. Und jetzt werden wir uns mit der Preispolitik für den Treibstoff befassen.     

OPLOT: Also die Preise für den Treibstoff könnten fallen?

Zaharchenko: Sie könnten nicht nur. Sie werden definitiv fallen! Sie werden in der nächsten Woche fallen. Das verspreche ich Ihnen. Sie wissen, wenn ich es Ihnen verspreche, dann verändert sich auch der Preis für den Treibstoff. Es gibt hier noch ein anderes Problem. Unsere Arbeiter in dem Bereich haben sich auch zu Spekulationen verführen lassen. Es ist doch klar: Viele haben durch die Zerstörung der Infrastruktur ihre Verluste getragen. Jetzt versuchen sie, Geld damot zu machen, dass sie auf einen Liter 3-4 Griwna verdienen. Sie haben nicht mal in der Ukraine jemals solche Gewinne machen können. Wir werden diesen Prozess aber unter unsere Kontrolle bringen. Wir kontrolliere es jetzt schon. Es ist nur so, dass wir im Moment nicht ausreichend Hände haben, um alles überall gleichzeitig kontrollieren zu können. Aber schon in der nächsten Woche werden Sie positive Entwicklungen beobachten können. Übrigens: Der Gaspreis ist schon jetzt gefallen.

OPLOT: Oh ja! Sogar schon heute. Das sind wirklich gute Nachrichten.

Zaharchenko: Also dieser Prozess hat bereits begonnen. Und die Situation mit dem Gas verbessert sich jetzt schon. Und 70% unserer Autos wird übrigens vom Gas betrieben. Auch die Preise für Benzin und Heizöl werden ab der nächsten Woche fallen. Unsere Preise auf Benzin werden ungefähr 10% niedriger als in der Ukraine sein. Ich sage Ihnen auch gleich, welche Preise in der Ukraine momentan sind. Möchten Sie es wissen? In der Dnepropetrowsk Region sind es 20,55 Griwa für Benzin «92». Das ist der durchschnittliche Preis. Und der günstigste Preis ist 19 Griwna.

OPLOT: Unsere Preise werden günstiger sein?

Zaharchenko: Ich denke, sie werden zwischen 19 und 18,50 Griwna sein. Das ist momentan unser Ziel. Und später werden wir die Preise weiter fallen lassen. Wir werden es unseren Leuten ermöglichen, selbst denen, die kleine oder mittlere Geschäfte führen, und die ihre Autos mit Benzin betreiben, ihre Gewinne durch Einsparrungen am Benzin steigern lassen zu können.

OPLOT: Alexander Wlawimirowitsch, die Lebensmittelversorgung… naja es fehlt

Zaharchenko: Ja, wir leiden an Lebensmittelmangel. Ja, die Großhändler klagen über Probleme an den Grenzen. Zum Beispiel die Lieferungen passieren den Grenzübergang von Russland sehr langsam. Nun verstehen Sie, das Problem liegt nicht bei uns. Das sind die Probleme der politischen Lösungen in der Russischen Föderation. Sie können doch gut verstehen, dass wir für sie noch als ein Teil der Ukraine gelten. Aus diesem Grund können wir nicht richtig unsere Dokumente für sie ausfüllen. Aber es gibt auch positive Entwicklungen. Wir haben uns mit den Vertretern der russischen Geschäfte getroffen. Auch die Geschäftsmänner aus dem Rostow Gebiet besuchten uns. Die russischen Geschäftsmänner sind an Lieferungen für uns interessiert.

OPLOT: Von Lebensmitteln?

Zaharchenko: Ja. Und sie suchen auch selbst nach Lösungen dieser Probleme. Ich möchte jetzt nicht zu viel davon verraten, um mich nicht zu sehr zu überrennen. Ich bin sehr abergläubisch. Ich denke aber, bald ändert sich auch diese Situation. Es wird eine Reihe von Maßnahmen durchgeführt, um unseren Markt an Produkten, wie Lachs und so weiter, anzureichern. Alles wird so, wie es sein muss.

 

Beitrag @REMEMBERS & Marina F.

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Wir vergessen nichts.
Wir verzeihen es nie.